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       (Quelle: fotolia/Ingo Bartussek)

      Pflege 13. August 2015

      Pflegereform: Was Sie jetzt wissen müssen

      Text: Heike Held / Alexandra Kusitzky
      Foto: fotolia/Ingo Bartussek
      Das Bundeskabinett hat die zweite Stufe der aktuellen Pflegereform beschlossen. Nachdem zu Jahresbeginn Leistungen der Pflegeversicherung erhöht wurden, regelt nun die nächste Stufe, wer als pflegebedürftig gelten soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

      Was verändert das neue Gesetz?

      Das neue Gesetz soll eine Gleichstellung erreichen: So sollen Menschen mit sogenannten kognitiven Einschränkungen wie beispielsweise einer Demenz von der Pflegeversicherung genauso profitieren wie Patienten mit körperlichen Gebrechen. Künftig sollen Unterschiede entfallen und nur noch geprüft werden, wie stark der Einzelne tatsächlich unterstützt werden muss. Dies soll in zwei Schritten geschehen: Der Fragebogen zur Einschätzung der Pflegestufe soll ausgeweitet und konkretisiert werden: Ab 2017 sollen die Gutachter der Medizinischen Dienste 77 statt 30 einzelne Kategorien prüfen.
      Zudem wird die Systematik von drei Pflegestufen in fünf Pflegegrade geändert. So lässt sich der Pflegebedarf genauer einordnen. Maßgeblich ist künftig der Grad der Selbstständigkeit der Person in allen pflegerelevanten Bereichen.

      Sind Nachteile für heute Pflegebedürftige zu erwarten?

      Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat allen bis Ende 2016 erfassten Versicherten Bestandsschutz zugesichert. Danach soll keiner dieser Patienten durch die Reform schlechter gestellt werden. Geplant ist, durch ein festes Schema die alten Pflegestufen automatisch in das neue System umzurechnen - ohne gesonderte Prüfung. So wird beispielsweise die alte Pflegestufe I im neuen System zu Pflegegrad 2 oder die alte Pflegestufe III zu Pflegegrad 4. Eine zusätzlich festgestellte "eingeschränkte Alltagskompetenz" aus dem alten System führt im neuen System zu einer automatischen Anhebung des Pflegegrades um zwei Stufen, so wird etwa aus Pflegestufe II mit "eingeschränkter Alltagskompetenz" dann Pflegegrad 4.

      Welche finanziellen Auswirkungen hat das neue Gesetz?

      Durch die Reform sollen über eine halbe Millionen mehr Menschen Leistungsansprüche beziehen können als bislang. Kosten soll die zweite Stufe der Reform im ersten Jahr etwa fünf Milliarden Euro. Um dies zu finanzieren, ist geplant, den Beitragssatz der gesetzlichen Pflegekasse 2017 um 0,2 Prozentpunkte anzuheben. Außerdem sollen 4,4 Milliarden Euro einmalig aus der Rücklage der Sozialen Pflegeversicherung entnommen werden – für die Überleitungskosten in das neue System. 

      Ab wann gilt das neue Gesetz?

      Das Gesetz soll vollumfänglich am 1. Januar 2017 in Kraft treten und die angepassten Leistungen ab diesem Zeitpunkt ausgezahlt werden. Bis Anfang 2016 soll bereits die neue Definition der Pflegebedürftigkeit ausformuliert vorliegen.

      Bedeutet die Reform eine umfängliche Absicherung von Pflegebedürftigen?

      Das neue Gesetz erhöht in vielen Fällen die Zahlungen – insbesondere bei den hohen Pflegegraden 4 und 5. Mit dem niedrigsten Pflegegrad 1 haben erstmals auch Menschen mit geringerem Unterstützungsbedarf (z.B. Hilfe bei der allgemeinen Betreuung) Anspruch auf Leistungen. Dagmar Weinfurtner, Pflegeexpertin der Allianz, sagt: "Das Gesetz setzt wichtige Impulse und hilft insbesondere Menschen mit Krankheiten wie der Demenz. Dennoch reicht die Absicherung über die verpflichtende Pflegeversicherung nicht aus." Es sei weiter notwendig, zusätzlich selbst mit privaten Pflegetarifen vorzusorgen.

      Veröffentlicht am 13.08.2015 

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